Medizinischer Dienst

Leistungsgruppen ohne MD-Prüfung – Eine rechtspolitisch heikle Übergangsregelung?

Allgemein, KHAG, KHVVG, Krankenhaus, Leistungsgruppen, Medizinischer Dienst /

Mit dem Krankenhaus-Haushalts-Anpassungsgesetz (KHAG) hat der Bundestag am 6. März 2026 Änderungen der Krankenhausreform verabschiedet. Ein Teil der Änderungen betrifft Ausnahmen für Länder wie Nordrhein-Westfalen, die bereits Leistungsgruppen an Krankenhäuser zugewiesen haben, ohne zuvor den Medizinischen Dienst (MD) mit der Prüfung der gesetzlichen Strukturvoraussetzungen zu beauftragen. Ein verpflichtendes Prüfverfahren – wenn auch nachträglich – durch […]

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24-stündige Verfügbarkeit – rechtliche, semantische und sozialmedizinische Einordnung

Medizinischer Dienst, Strukturprüfungen /

Die „24-stündige Verfügbarkeit“ im OPS ist ein standort- und zeitbezogenes Strukturmerkmal. Sie verlangt, dass die jeweilige Leistung jederzeit ohne sicherheitsrelevanten Zeitverzug am Standort durchgeführt werden kann. Eine bloße Ruf- oder Televerfügbarkeit genügt nicht, sofern der OPS keine entsprechende Öffnungsklausel enthält. Gerichte (insbesondere das BSG) sehen Kooperationen oder Rufdienste ohne OPS-Ermächtigung als unzureichend an. Hintergrund und

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Werden die Landesverbände des Medizinischen Dienstes entmachtet?

KHVVG, Medizinischer Dienst /

Wie eine unscheinbare Formulierung im KHAG die föderale Struktur des Medizinischen Dienstes verändern könnte Mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) erhält der Medizinische Dienst Bund erweiterte Befugnisse – eine Änderung, die auf den ersten Blick technisch wirkt, tatsächlich aber tief in die föderale Struktur eingreift. Bereits der Referentenentwurf enthielt eine kleine, aber folgenreiche Ergänzung in § 283

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